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Mehr Demokratie: Volksentscheide und politische Bildung

Anselm Gronau

5. Februar 2023

Mehr Demokratie: Volksentscheide und politische Bildung

¶ 1 Kommentar schreiben zu Absatz 1 0 Nachdem sich die Menschen durch die Einführung der Demokratie ein Mitspracherecht in der Politik erkämpft haben, ist es jetzt an der Zeit, den nächsten Schritt zu gehen und die Menschen auch grundlegende Sachentscheidungen fällen zu lassen.

¶ 2 Kommentar schreiben zu Absatz 2 0 These: Grundlegende Neuerungen, die alle Menschen betreffen (auch technischer Art), sollten durch Volksentscheide eingeführt werden, und zwar auf allen Ebenen (Stadt, Land, Staat, EU, Welt).

¶ 3 Kommentar schreiben zu Absatz 3 0 Z.B. wird gerade versucht, die G5 -Mobilfunk Technologie einzuführen, obwohl es sehr viele Stimmen gibt, die vor gesundheitlichen Risiken dieser Technologie warnen und es noch keine wissenschaftlichen Untersuchungen der möglichen gesundheitlichen Folgen gibt. Auch die Atomenergie wurde ohne Zustimmung des Volkes eingeführt. Jetzt haben wir eine riesige Menge strahlender Abfälle, die wir theoretisch Millionen von Jahren sicher verwahren müssen; welch ein Albtraum.

¶ 4 Kommentar schreiben zu Absatz 4 0 Aber die Entscheidungen des Volkes sind auch nicht immer weise. Der Brexit ist ein gutes Beispiel dafür: er hat zu einer starken Polarisierung der britischen Bevölkerung geführt; es wäre auch denkbar gewesen, Lösungen zu suchen und zu finden, die beiden Seiten gerecht werden; aber dieser Versuch wurde gar nicht erst gemacht. Auch Adolf Hitler wurde immerhin in einer freien Wahl gewählt. Zu diesem Zeitpunkt hatte er „Mein Kampf“ schon geschrieben.

¶ 5 Kommentar schreiben zu Absatz 5 0 These: Entscheidend für die Qualität der Entscheidungen des Volkes ist, dass sich der Einzelne vor der Entscheidung intensiv mit dem zu entscheidenden Thema auseinandergesetzt hat. Entscheidend für die Qualität der Auseinandersetzung ist es, dass diese von allen Seiten gut vorbereitet ist; dass der Prozess der Auseinandersetzung so moderiert wird, dass es nicht nur ein entweder – oder gibt, sondern auch eine zweite, dritte oder vierte Möglichkeit. Dass es möglich sein muss, dass im Laufe der Auseinandersetzung neue Lösungen entwickelt und zur Diskussion gestellt werden können. Dafür ist es nötig, dass alle Seiten aus dem Dominanzdenken aussteigen und ergebnisorientiert diskutieren.

¶ 6 Kommentar schreiben zu Absatz 6 0 Die Computertechnologie und das Internet eröffnen hier neue Möglichkeiten, die wir noch nicht einmal begonnen haben auszunutzen.

¶ 7 Kommentar schreiben zu Absatz 7 0 These: Volksentscheide und politische Bildung gehören zusammen: Wenn ich aufgefordert bin, über ein Thema abzustimmen, ist das ein Ansporn, mich zu bilden. Auf der anderen Seite: wenn ich mich detailliert informiert habe, möchte ich auch mitentscheiden dürfen, und wenn sehr viele Menschen sich politisch bilden, ist auch der Druck auf die Politiker grösser, Volksentscheide zuzulassen.